„Grenzen und Möglichkeiten von Bürgermitsprache“: Zu einer Veranstaltung mit diesem Titel hatte die Volkshochschule (VHS) Erkrath in der vergangenen Woche per Pressemitteilung eingeladen.
Als Dozenten hatte die VHS Alexander
Trennheuser gewinnen können, Geschäftsführer vom Verein „Mehr Demokratie
NRW“.
„Mehr Demokratie“ ist im
November bundesweit bekannt geworden. Die Tagesschau berichtete, als
Bundestagspräsident Schäuble zusammen mit Vertretern aller Bundestagsfraktionen
das Bürgergutachten, eines von „Mehr Demokratie“ initiierten
Bürgerrates entgegen nahm. Schäuble: „Der Ansatz ist richtig und notwendig ist er auf jeden
Fall.“
Schwerpunkt der
Veranstaltung in Erkrath sollte die Mitsprache der Bürger während einer
Wahlperiode per Bürgerbegehren sein.
Im vergangenen Jahr waren in
Erkrath gleich zwei Bürgerbegehren von einer Ratsmehrheit für ungültig erklärt
worden, obwohl jeweils mehr als die dafür notwendigen 2.600 Unterschriften von
Erkrather Bürgern vorlagen.
Zwischenzeitlich hatte die VHS die
Veranstaltung zwar abgesagt, aber diese Information erreichte leider nicht
alle. So standen einige Interessierte vor dem leeren Veranstaltungsraum im
Bürgerhaus.
Auf telefonische Nachfragen
begründete die VHS die Absage zunächst mit der Raumknappheit in Erkrath, später
mit zu wenigen Anmeldungen zur Veranstaltung. Allerdings wurde in der
gedruckten Pressemitteilung gar nicht um eine Anmeldung gebeten.
Eine E-Mail an die VHS blieb
leider unbeantwortet. Auf Nachfrage von Erkrath21 kannte selbst der
Dozent den Grund für die Absage nicht.
Die Bürgerinitiativen
„Erkrath 21“ und „Naturschutzgemeinschaft Neandertal“
fragen sich: Wieso wurde die Veranstaltung so frühzeitig und mit unterschiedlichen
Begründungen abgesagt?
Warum wurden die beiden
Bürgerinitiativen, die in 2017 und 2018 jeweils Bürgerbegehren angestrengt
haben, nicht direkt angesprochen?
So entsteht ein ungutes Gefühl,
dass mehr Demokratie – jedenfalls in Erkrath – wenig erwünscht ist.
Beide Bürgerinitiativen hoffen sehr, dass es in Erkrath möglich ist, einen
kurzfristigen Ersatztermin für die abgesagte Veranstaltung anzubieten.
